Die Deutsche Richterzeitung und das Online Magzin Legal Tribune berichten über die Abteilung Prozessrecht:
Kategorie: Nationales Verfahrensrecht
Beschwerdebegründung im Verfahren eines Hedgefonds gegen die Porsche SE vorgelegt
Prof. Dr. Vorwerk hat Anfang Oktober 2015 dem Bundesgerichtshof die Begründung der Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des OLG Stuttgart im Verfahren des Hedgefonds Pendragon (Master) Fund Ltd. und der Porsche SE vorlegt (OLG Stuttgart, Beschluss v. 30.01.2015 – Az. 5 W 48/13).
Rezension zur 10. Auflage Prozessformularbuch in Advoice
Frau Rechtsanwältin Tanja Fuß hat für die Zeitschrift Advoice (Ausgabe 1/2015) die 10. Auflage des von Professor Dr. Vorwerk herausgegebenen Prozessformularbuchs rezensiert. Die Rezension kommt zu dem Fazit „Der „Vorwerk“ ist ein hervorragendes Basiswerk für forensisch tätige Rechtsanwälte. Er eignet sich für „Alte Hasen“ genauso wie für Berufseinsteiger.“
Die vollständige Rezension ist online verfügbar (S. 62)
Ergebnisse des 70. Deutschen Juristentags
Der 70. Deutsche Juristentag fand vom 16. bis 19.09.2014 in Hannover statt. Herr Professor Vorwerk war Referent in der Abteilung Prozessrecht, die sich unter dem Thema „Sind ZPO und GVG noch zeitgemäß?“ mit der Zukunft des Zivilprozesses befasste. Die Beschlüsse der Abteilung Prozessrecht sowie der übrigen Abteilungen finden Sie hier:
Beschlüsse des 70. Deutschen Juristentags
Auf den Seiten des Deutschen Juristentags finden Sie auch die Thesen, die Gutachter und Referenten in den Abteilungen vertreten haben, und die die Grundlage der Beschlüsse bildeten.
Materialien zur Bauverfügung als eBook erschienen
Die Materialien zur Bauverfügung sind nun, wenige Tage vor dem 70. Deutschen Juristentag in Hannover, als eBook erschienen. Das eBook enhält neben der Bauverfügung Edition 1 und 2 auch den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium der Justiz vom 18.06.2013. Das Buch kann über den unten stehenden Link heruntergeladen werden und ist mit jedem gängigen eBook Reader betrachtbar. Für die Zeit des DJT ist es zudem kostenlos.
Die Bauverfügung 2. Edition
Herr Prof. Dr. Vorwerk hat das von ihm entwickelte neue verfahrensrechtliche Instrument, die sogenannte Bauverfügung überarbeitet und weiterentwickelt. Es liegt nun ein hier abrufbares Arbeitspapier vor, das die 2. Edition der Bauverfügung erläutert. Die Bauverfügung ermöglicht die schnelle Entscheidung von Streitigkeiten auf der Baustelle.
Weiterführende Informationen
ZPO Änderung erschwert Revisionsrücknahme ab 2014
Besonders in Prozessen, in denen Verbraucher Banken oder Versicherungen verklagten konnte die beklagte Bank oder Versicherung bisher verhindern, dass ein ungünstiges Urteil gegen sie ergeht – indem sie die beim BGH anhängige Revision gemäß §§ 565, 516 Absatz 1 ZPO noch bis zur Verkündung des Revisionsurteils zurück nahm oder den Anspruch anerkannte.
Neues aus der BMJ Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht: Die Bauverfügung „Anordnungsrecht bei Mängeln“
Prof. Dr. Vorwerk hat sich – als Mitglied der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht – mit dem Thema „Anordnungsrecht des Bestellers bei Mängeln“ befasst und hierzu ein weiteres Arbeitspapier erarbeitet. Dieses Arbeitspapier ergänzt das bisherige Arbeitspapier zum neuen verfahrensrechtlichen Instrument der Bauverfügung.
Das Arbeitspapier steht zum Download bereit.
Neues KapMuG: Anhörung im Bundestags-Rechtsausschuss
Der Bundestags-Rechtsausschuss hat sich in einer Anhörung am 25.04.2012 mit dem Gesetzesentwurf zu einem neuen Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG, Bundestags-Drucksache Nr. 17/8799) befasst. Prof. Dr. Vorwerk war einer von neun zu der Anhörung geladenen Sachverständigen, die den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort standen; Prof. Dr. Vorwerk äußerte sich positiv zum Entwurf, den er als „überwiegend gelungen“ bezeichnete. Zu begrüßen sei „das Ziel des Gesetzgebers, am Musterverfahren festzuhalten.“
Weiterführende Informationen
ARD Ratgeber Recht: Wie Banken und Versicherungen Grundsatzurteile verhindern
Die Sendung ARD Ratgeber Recht hat einen Beitrag der Ausgabe vom 28.04.2012 dem Thema Revisionsrücknahme gewidmet. Anlass dafür war, dass in der jüngeren Vergangenheit mehrere Banken und Versicherungen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes verhindert haben, indem die Revision zurückgenommen oder das Urteil des Oberlandesgerichts anerkannt wurde. Der Betrag enthält auch ein Interview mit Prof. Dr. Vorwerk, der sich bereits seit längerem mit diesem Verhalten von Prozessparteien in der Revisionsinstanz befasst, und einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung erarbeitet hat. Dieser Vorschlag liegt auch dem Bundesministerium der Justiz vor.
Über folgenden Link ist der Beitrag in der ARD-Mediathek abrufbar: ARD-Mediathek (depubliziert), lokale Version
Der Inhalt des Beitrags ist wiedergegeben unter ARD Ratgeber Recht